SPD Mitglieder Newsletter: Aktuelle Themen der Gemeinderatsfraktion und des Ortsvereins

Der erste Newsletter der SPD Bretten bietet einen Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 25.01, in der die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts ISEK und die Erweiterung des Industriegebiets Gölshausen Abschnitt 7 besprochen wurden. Die Fraktion äußert Enttäuschung über die geringe Bürgerbeteiligung und informiert über die öffentliche Haushaltsklausur, bei der trotz besserer Landeszuweisungen einige Vorhaben zurückgestellt wurden.

SPD Mitglieder Newsletter

Liebe Genossinnen und Genossen,

Dies ist der erste Newsletter der SPD Bretten mit den Themen der Gemeinderatsfraktion und die des Ortsvereins. Wir werden nun versuchen, zum Ende jedes Monates euch einen Überblick über die Themen des Monates zu geben. Wir möchten euch auf diesem Wege darüber informieren, wie die SPD Gemeinderatsfraktion und/oder der Vorstand zu aktuellen, kommunalpolitischen oder anderen politischen themen steht. Häufig wird in der Lokalpresse unsere Meinung nicht wiedergegeben.

Gemeinderatsfraktion

Auf der Gemeinderatssitzung am 25.01 wurde unteranderem die Fortschreibung des

Stadenwicklungskonzeptes ISEK besprochen. Die SPD-Fraktion befürwortet die weitere

Vorgehensweise und ist enttäuscht über die geringe Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger. Es

wurden im Vorfeld eine digitale Veranstaltung für 120 Teilnehmer vorbereitet wo bei

durchschnittlich nur 25 daran teilgenommen haben.

Ebenfalls hat die Gemeinderatsfraktion der letzten Erweiterung des Industriegebietes Gölshausen

Abschnitt 7 zugestimmt. Die Erweiterung erfüllt alle Vorgaben an Umweltschutz, Lärmschutz etc. und

beinhaltet auch weiteres Regenrückhaltebecken, das nach unserer Hoffnung ein kleines feucht

Biotop wird. Die Haushaltsklausur am 28.01 und 29.01 wurde wieder öffentlich durchgeführt, allerdings nur von einer Person besucht. Wir bedauern das weder Pressevertreter noch Bürgerinnen und Bürger die zweitägige Sitzung wahrgenommen haben. Das zunächst große Haushaltsdefizit stellte sich durch die besseren Zuweisungen vom Land entspannt werden. Einige Vorhaben wie etwa die Kanalsanierungen wurden dennoch zurückgestellt, da diese noch nicht notwendig seien. Eigene Anträge wurden aus unserer Fraktion nicht gestellt. Aufgrund der angespannten Haushaltslage und der teils nicht Erledigung der Anträge aus dem Jahr 21 war unser Augenmerk auf der Durchführung dieser in diesem Jahr. Eine Übersicht unserer Anträge findet Ihr auf unserer Facebook-Seite, auf der wir die Anträge veröffentlicht haben und weiterhin werden.

Eine ausführliche Stellungnahme zum Haushalt folgt mit den Haushaltsreden der Fraktionen.

Ortsverein

Wir hoffen Ihr seid alle gesund und munter ins neue Jahr gestartet, wir werden euch informieren,

wenn wir wieder Veranstaltung durchführen werden. Am 09.02. trifft sich der Vorstand und

bespricht auch mögliche Veranstaltungsformate für dieses Jahr. Bei Anregungen und wünschen

könnt Ihr euch gerne im Vorfeld melden. Ebenso wird das die nächste Mitgliederversammlung

geplant, die im Frühling stattfinden könnte, wenn es die Pandemie zulässt.

Viele Grüße

Eure SPD in Bretten

Vorstand und Gemeinderatsfraktion